Karussell im VBS - Bundesrat Schmid überfordert

Nationalrat Hans Rutschmann (SVP), Rafz

Die Armee weist nach den verschiedenen Reformen gravierende Unzulänglichkeiten auf. Mangels einer starken Führung entstehen Pannen und Unsicherheiten, welche zu immer neuen Diskussionen und einem massiven Vertrauensverlust in die Armee führen. Zudem droht dem VBS-Chef der Verlust der für die Armee wichtigen Mehrheiten im Parlament.

Nach 1995 wurde die Armee mit der „Armee XXI“ im Jahre 2003 bereits wieder massiv umgebaut. Sie wurde verkleinert und völlig umstrukturiert. So wurden die Armeekorps, Divisionen und Regimenter abgeschafft, das Ausbildungs- und Logistikkonzept völlig umgestaltet sowie Durchdiener und Zeitsoldaten eingeführt. Dieser radikale Umbau führte zwangsläufig zu Kompetenzverlust und Unsicherheiten. Anstatt jedoch die teilweise erkannten Mängel zu beheben, folgte mit dem Entwicklungsschritt 08/11 eine weitere Reform und damit weitere Unsicherheiten. Kein Unternehmen kann in so kurzer Zeit so oft umgebaut werden, ohne ernsthaften Schaden zu nehmen. Dazu kommt, dass sowohl die Armeeführung wie der Chef VBS nicht den Eindruck einer starken Führung hinterlassen.

Lange Mängelliste
Leider ist es bis heute nicht gelungen, die zutage getretenen Mängel zu beheben. Im Gegenteil. So funktioniert das Ausbildungskonzept mit der Trennung von Ausbildung und Führung nicht. Man entzog den abverdienenden Offizieren und Unteroffiziere die Ausbildungsverantwortung, umgekehrt fehlen die dafür vorgesehenen zusätzlichen Instruktoren. Zeitmilitärs, welche einspringen müssen, sind dafür vielfach weder geeignet noch ausgebildet. Generell hat man der Miliz immer mehr Verantwortung entzogen, was eine militärische Weiterausbildung immer unattraktiver macht und die Verankerung der Armee in der Bevölkerung noch mehr schwächt.

Weitere gravierende Mängel sind im Bereich Logistik und im Personalwesen feststellbar. WK-Truppen beklagen sich über schlecht gewartetes oder fehlendes Material. Als problematisch erweist sich auch immer mehr das Stationierungskonzept der Luftwaffe mit der Konzentration auf die drei Standorte Meiringen, Sitten und Payerne.

Zweifel bestehen auch bei den Rekrutierungen. Die heutige Aushebung mit weniger als 2/3 Diensttauglichen kratzt an der Wehrgerechtigkeit. Wer keinen Dienst leisten will, schafft es ohne grossen Aufwand sich der Dienstpflicht zu entziehen. Nicht umsonst ist heute das Problem der Dienstverweigerung praktisch bedeutungslos geworden.

Schleichende Militarisierung der zivilen Sicherheit
Stolz präsentiert die Armeeführung jeweils die Einsätze der Armee zugunsten der Zivilbevölkerung. Dabei vergisst sie, dass Botschaftsbewachungen und Hilfsarbeiten bei Sportanlässen weder der Ausbildung dienen noch dem Armeeauftrag entsprechen. Vielmehr werden unsere Wehrmänner als billige Hilfskräfte missbraucht. Die Sinnlosigkeit und Langeweile bei der Truppe manifestierte sich leider eindrücklich beim Einsatz von ungefähr 15‘000 Wehrmänner anlässlich der EURO 08. Die Armee ist für den Einsatz in besonderen und ausserordentlichen Lagen, wie zB bei kriegerischen Ereignissen oder bei Naturkatastrophen, vorgesehen. Langfristig planbare Anlässe gehören nicht zum Armeeauftrag und unsere Wehrmänner dürfen nicht als Hilfspolizisten missbraucht werden. Dies führt zudem zu einer schleichenden Militarisierung der inneren Sicherheit, welche staatspolitisch verfehlt ist.

Armee in Sackgasse geführt
Nicht nur bei Politikern, auch in der Bevölkerung verstärkt sich aufgrund der zunehmenden Turbulenzen der Eindruck, dass unsere Armee ein gravierendes Führungsproblem aufweist. So war der Fall Nef kein „Unfall“, wie das Bundespräsident Couchepin auf unerträgliche Art und Weise der Schweizer Bevölkerung weismachen wollte. Bei einem Unfall handelt es sich um ein plötzlich Eintretendes, unvorhergesehenes Ereignis. Im Fall Nef wurden im VBS über Wochen und Monate viele Warnsignale bewusst oder unbewusst übersehen.

Während Bundesrat Schmid im Zusammenhang mit der Affäre Schmid/Nef mehrmals betonte, die Armee sei auf Kurs und geführt, wurde von der gleichen Armeeführung der Sicherheitspolitischen Kommission offenbar ein „Masterplan 08“ vorgestellt, welcher genau das Gegenteil beweist. Demnach fehlen der Armee sowohl die personellen wie finanziellen Ressourcen, um den verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen. So musste man in der Sonntagspresse den Titel lesen „Die Armee verlottert“. Damit nimmt nun langsam auch die Presse und damit die breite Öffentlichkeit war, was die SVP schon lange beklagt. Nämlich, dass die mehrmals umgebaute Armee ihrer Auftrag in einem Ernstfall nicht erfüllen kann. Die Armeeplaner im VBS, welche immer noch auf „Sicherheit durch Kooperation“ vertrauen und sich für Beteiligungen an internationalen Operationen stark machen, haben die Schweizer Armee offensichtlich in eine Sackgasse geführt. Für diese Fehlplanung und die mangelnde Führung trägt deren Chef, Bundesrat Samuel Schmid, die Hauptverantwortung. Man hat den Eindruck, dass sich das Karussell im VBS ohne Einfluss der Führung immer schneller dreht.